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Frieden & Sicherheit-Armee im Wandel

Soldaten verschiedener Truppengattungen der Bundeswehr beim Gelöbnis in Berlin. Soldaten verschiedener Truppengattungen der Bundeswehr.

Armee im Wandel

Die Streitkräfte der Bundeswehr sind an Recht und Gesetz gebunden. Denn historische Erfahrungen wie die der Weimarer Republik oder der nationalsozialistischen Herrschaft haben gezeigt, dass sich die militärische Führung eines Landes nicht verselbstständigen darf. In der Bundesrepublik Deutschland hat der Verteidigungsminister die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte im Frieden – und der Bundeskanzler im Verteidigungsfall. Der Deutsche Bundestag entscheidet über alle Einsätze der Bundeswehr im Ausland und übt damit seine parlamentarische Kontrolle aus. Gleichzeitig hat er Einfluss auf die Personalstärke und Struktur der Streitkräfte. Vor welchen aktuellen Herausforderungen steht die Bundeswehr?

Armee in der Geschichte


1921 Weimarer Republik: Reichswehr, Obergrenze bei 100.000 Soldaten, Oberbefehlshaber: Reichspräsident

1935 Drittes Reich: Reichswehr, dann in Wehrmacht umbenannt, Oberbefehlshaber: Adolf Hitler, Einführung der Wehrpflicht/Vergrößerung der Truppenstärke/Schaffung einer Luftwaffe

1945 Bedingungslose Kapitulation: Beschluss der Alliierten, dass Deutschland in Zukunft kein Militär mehr haben solle


Getrennte Wege in der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik

1952/1956 Deutsche Demokratische Republik: 1952 Kasernierte Volkspolizei, geschaffen durch Proklamation der „Nationalen Streitkräfte“ der Volkskammer / 1956 Gründung der Nationalen Volksarmee (NVA)

1955/1956 Bundesrepublik Deutschland: 1955 Gründung der Bundeswehr / 1956 Erlass einer allgemeinen Wehrpflicht für Männer


Wiedervereinigung

1990 Armee der Einheit: Wiedervereinigung des geteilten Deutschlands – stufenweise Eingliederung ausgewählten Personals der NVA in die Bundeswehr

2001 Öffnung aller Laufbahnen in der Bundeswehr für Frauen

2011 Aussetzung der Wehrpflicht für Männer


Die Bundeswehr im Wandel

Der Bundespräsident Joachim Gauck am 12. Juni 2012 bei seinem Antrittsbesuch bei der Bundeswehr in Hamburg.

„[…] Welch ein Glück, dass es uns gelungen ist, nach all den Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschland und nach den Gräueln des Krieges, in diesem Land eine Armee zu schaffen: eine Armee des Volkes, diesmal im besten Sinne, kein Staat im Staate in preußischer Tradition, keine Parteienarmee, sondern eine „Parlamentsarmee“, an demokratische Werte gebunden, an Grundgesetz und Soldatengesetz; eine Armee unter der Befehlsgewalt eines Zivilisten, rekrutiert aus eigenverantwortlichen Bürgern und heute auch Bürgerinnen, die zu kritischen Geistern ausgebildet werden in Institutionen wie dieser; eine Armee, deren Einsätze unter dem Vorbehalt und der Zustimmung durch unsere Volksvertreter stehen und – wenn auch nicht genügend – öffentlich diskutiert werden. […] Ich denke daran wie in den Jahren nach 1990 die Bundeswehr eine „Armee der Einheit“ wurde – und wie Soldaten, die einst vielleicht aufeinander hätten schießen müssen, Kameraden wurden. […] Sie schützen und verteidigen das, was uns am wichtigsten ist, auch über die Grenzen unseres Landes hinaus: Freiheit und Sicherheit, Menschenwürde und das Recht jedes Einzelnen auf Unversehrtheit. Sie handeln dabei im Auftrag einer freiheitlichen Demokratie. Sie sind als „Staatsbürger in Uniform“ Teil dieser Gesellschaft. Sie stehen mit Ihrem Dienst für diese Gesellschaft ein. Diese Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt, und auch Sie in der Bundeswehr stehen vor Aufgaben des Wandels. […]“

Quelle: www.bundespräsident.de > Hier geht es zur vollständigen Rede des Bundespräsidenten.


Parlamentsarmee

Die Bundeswehr wird im allgemeinen Sprachgebrauch auch als Parlamentsarmee bezeichnet. Die Einsätze einer Parlamentsarmee müssen immer durch das Parlament genehmigt werden, in Deutschland also durch die Mitglieder des Bundestags. Im Gegensatz steht hierzu die Präsidialarmee, deren Einsatz ausschließlich durch den Präsidenten angeordnet wird. Ein Beispiel für eine Präsidialarmee ist Frankreich. Die Konzeption der Bundeswehr als eine Parlamentsarmee wurde aufgrund der Erfahrungen aus der Weimarer Republik und dem Dritten Reich gewählt.

 

Neue Herausforderungen

Der Gesamtumfang der Streitkräfte beträgt annähernd 180.000 Soldatinnen und Soldaten. Diese setzen sich zusammen aus ca. 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 10.000 Freiwilligen Wehrdienstleistenden (FWDL). Zur Bundeswehr gehören mittlerweile auch über 18.000 Soldatinnen.

Das Heer wird künftig etwa 60.000, die Luftwaffe 29.000, die Marine 16.000, die Streitkräftebasis 43.000 und der Sanitätsdienst 19.500 Soldaten umfassen. Weitere rund 10.000 Soldaten werden in anderen Organisationsbereichen (Personal, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen sowie Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung) beschäftigt und etwa 11.500 Soldaten und Soldatinnen bereiten sich auf ihren künftigen Zivilberuf vor (Stand: April 2015).

Die Personalgewinnung für diesen Streitkräfteumfang ist eine der großen Herausforderungen für die Bundeswehr. Mit der Attraktivitätsagenda, die von Verteidigungsministerin von der Leyen 2014 initiiert wurde, soll der Soldatenberuf finanziell und mittels anspruchsvoller Weiter- und Ausbildungsangebote wettbewerbsfähig gestaltet werden. Wichtigste Maßnahmen der Bundesregierung sind daher die Besoldungsverbesserungen, eine gesetzliche Arbeitszeitregelung für Soldaten, neue REgelungen im Bereich des Zulagenwesens sowie verschiedene Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Privatleben/ Familie und Dienst, wie zum Beispiel moderne Arbeitszeitmodelle, weniger Versetzungen, bessere Karriereplanung und eine flexible Kinderbetreuung. Der Finanzbedarf der Bundeswehr wird also trotz der Kündigung des Personalumfangs und der Streichung von Standorten mittelfristig nicht sinken, sondern eher steigen.

 

Die Aussetzung der Wehrpflicht

Deutschlands Männer müssen nicht länger ihren Wehrdienst oder einen zivilen Ersatzdienst antreten. Rund 55 Jahre nach ihrer Einführung setzte der Bundestag am 24. März 2011 die allgemeine Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 aus. Für das entsprechende Wehrrechtsänderungsgesetz der Bundesregierung stimmten gemäß der Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses die Fraktionen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Mit dem Gesetz wurde zugleich ein freiwilliger Wehrdienst von sechs bis 23 Monaten geschaffen, der Männer und Frauen gleichermaßen offensteht.

Quelle: www.bundestag.de > Dokumente > Web- und Textarchiv > 2011

 

Arbeitsvorschläge:

Einzelarbeit
Informieren Sie sich über den Begriff des „Staatsbürgers in Uniform“, den Bundespräsident Gauck in seiner Rede erwähnt. Schreiben Sie einen kurzen Lexikoneintrag zu diesem Leitbild der Bundeswehr.

Gruppenarbeit
Tragen Sie in der Gruppe Probleme und Herausforderungen der Bundeswehr zusammen. Entwickeln Sie gemeinsam Lösungsvorschläge, und stellen Sie diese im Anschluss den anderen Gruppen vor.

Partnerarbeit/Einzelarbeit
Informieren Sie sich über die Kontroverse um die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht zu Gunsten einer Berufsarmee und tragen Sie Pro- und Kontra-Argumente zusammen. schreiben Sie unter Abwägung der Argumente einen Essay, in dem Sie Ihre Position zur Wehrpflicht in Deutschland darstellen.
 

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