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Frieden & Sicherheit-Bundeswehr und Gesellschaft

Soldaten der Bundeswehr und freiwillige Helfer errichten einen Schutzwall gegen die Elbe-Flut 2013. Soldaten der Bundeswehr und freiwillige Helfer errichten einen Schutzwall gegen die Elbe-Flut 2013.

Bundeswehr und Gesellschaft

Der Gründungstag der Bundeswehr war der 12. November 1955. Eine wesentliche Voraussetzung für die Gründung war die Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die NATO am 6. Mai 1955. Als ein Mitglied in diesem Bündnis ist Deutschland mit seinen Streitkräften seitdem für den Erhalt des Friedens und der Sicherheit mit verantwortlich. Der Einsatz deutscher Streitkräfte im ehemaligen Jugoslawien war für die Bundeswehr eine einschneidende Zäsur: An den NATO-Luftangriffen im März 1999 waren auch Einheiten der Luftwaffe beteiligt. Welche Aufgaben nimmt die Bundeswehr aktuell wahr?

Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr

Gemäß Artikel 87a Grundgesetz (GG) stellt der Bund Streitkräfte zur Verteidigung auf. Hierin liegt der grundlegende Auftrag der Bundeswehr begründet. Eine Konkretisierung der Aufgaben, die sich aus diesem Auftrag ergeben, erfolgt in sogenannten Weißbüchern, die in unregelmäßigen Abständen erscheinen. Nachdem das letzte im Jahr 2006 veröffentlicht wurde, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Erstellung eines neuen Weißbuchs für das Jahr 2016 entschieden. In diesen Publikationen werden im Kontext der jeweiligen globalen Sicherheitslage Aufgaben und Aufträge der Bundeswehr immer wieder neu konkretisiert. 

Auftrag der Bundeswehr

Die Bundeswehr

  • schützt Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger,
  • sichert die außenpolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands,
  • trägt zur Verteidigung der Verbündeten bei,leistet einen Beitrag zu Stabilität und Partnerschaft im internationalen Rahmen und

fördert die multinationale Zusammenarbeit und europäische Integration.


Aufgaben der Bundeswehr

Vor diesem Hintergrund nimmt die Bundeswehr folgende ineinandergreifende Aufgaben wahr:

  • Landesverteidigung als Bündnisverteidigung im Rahmen der Nordatlantischen Allianz;
  • internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus;
  • Beteiligung an militärischen Aufgaben im Rahmen der Gemeinsamen, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU;
  • Rettung und Evakuierung sowie Geiselbefreiung im Ausland;
  • Beiträge zum Heimatschutz, d. h. Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet sowie Amtshilfe in Fällen von Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand;
  • Partnerschaft und Kooperation als Teil einer multinationalen Integration und globalen Sicherheitszusammenarbeit im Verständnis  moderner Verteidigungsdiplomatie;
  • humanitäre Hilfe im Ausland.


Quelle: Bundesministerium der Verteidigung, Verteidigungspolitische Richtlinien 2011, S. 11.

 

Innere Führung

Das Konzept der Inneren Führung betrifft sowohl die innere Ordnung der Bundeswehr als auch ihr Verhältnis zum Staat und der Gesellschaft. Dieses Führungsprinzip ist aus den Erfahrungen des Ersten und Zweiten Weltkriegs entstanden. Es beschreibt, wie die Werte und Normen des Grundgesetzes in der Bundeswehr verwirklicht werden können. Es soll dadurch verhindern, dass in der Zukunft Soldaten für die Ausübung von Verbrechen missbraucht werden. Darüber hinaus besteht durch das Konzept der Inneren Führung eine feste Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft. Das zentrale Element der Inneren Führung ist das Leitbild vom „Staatsbürger in Uniform“. Es stellt sicher, dass es für das Militär in Deutschland keine wesentlichen gesellschaftlichen Unterschiede zu seinem zivilen Umfeld gibt.

 

„Ein freundliches Desinteresse“

Rede des ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler bei der Kommandeurtagung der Bundeswehr am 10.10.2005 in Bonn:

„[…] Die Bundeswehr hat sich – und Deutschland – bei ihren Auslandseinsätzen viel Anerkennung und Sympathie erworben, gerade weil ihre Soldatinnen und Soldaten den Menschenaus anderen Nationen und Kulturen mit Respekt und Sympathie begegnen. Eine solche Einstellung fällt nicht vom Himmel. Sie ist das Ergebnis von demokratischer Bildung und Ausbildung […]. Die Bundeswehr hat mit ihren Auslandseinsätzen in kurzer Zeit eine sehr weite Strecke zurückgelegt; aber ist das öffentliche Bewusstsein hinterhergekommen? Ich habe da meine Zweifel. Mich macht nachdenklich: Die Bundeswehr wird von einer Selbstverteidigungsarmee umgebaut zu – was eigentlich? Einer Armee im Einsatz? Einer Interventionsarmee? Der Deutsche Bundestag stimmt mehr als vierzigmal dem Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland zu; aber die Deutschen wirken von all dem kaum berührt oder gar beeindruckt. Gewiss, die Bundeswehr ist gesellschaftlich anerkannt; aber was heißt das eigentlich genau? Die Deutschen vertrauen der Bundeswehr, mit Recht, aber ein wirkliches Interesse an ihr oder gar Stolz auf sie sind eher selten. Noch seltener sind anscheinend der Wunsch und das Bemühen, den außen- und sicherheitspolitischen Wandel zu verstehen und zu bewerten, der da auf die Bundeswehr einwirkt. […]“

Quelle: www.bundespraesident.de > Die Bundespräsidenten > Horst Köhler > Reden > Rede von Bundespräsident Horst Köhler bei der Kommandeurtagung der Bundeswehr in Bonn.

Grafik

Die Textversion der Grafik finden Sie hier.


Arbeitsvorschläge:

Einzelarbeit/Partnerarbeit
Stellen Sie in eigenen Worten dar, welche Aufgaben das Grundgesetz der Bundeswehr zuweist und wo die Grenzen des Einsatzes formuliert sind. Vergleichen Sie die Ergebnisse mit denen Ihres Nachbarn. Recherchieren Sie gemeinsam weitere Passagen im Grundgesetz, welche die Bundeswehr betreffen.
 

Einzelarbeit
Erläutern Sie das Prinzip der Inneren Führung.
 

Gruppenarbeit/Plenum
Im weiteren Verlauf seiner Rede kommt der ehemalige Bundespräsident Köhler zu dem Schluss, dass in Deutschland ein „freundliches Desinteresse“ gegenüber der Bundeswehr vorherrscht. Setzen Sie sich zunächst in der Gruppe mit dieser Aussage auseinander. Sollte die Bundeswehr mehr Aufmerksamkeit und Anerkennung bekommen? Diskutieren Sie im Anschluss gemeinsam die Frage: Was ist mir persönlich/uns als Klasse/als Gesellschaft eine Armee wert?
 

Weitere Informationen

 

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