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Frieden & Sicherheit-Deutsche Sicherheitspolitik

Mann mit Aufklärungsdrohne der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Aufklärungsdrohnen der OSZE sollen die umkämpften Gebiete im Osten der Ukraine überwachen.

Deutsche Sicherheitspolitik

Vernetzung gilt als Antwort auf die zunehmende Komplexität von Risiken und Bedrohungen in einer Welt, in der Menschen miteinander interagieren sowie Güter und Informationen über politische, geografische und kulturelle Grenzen hinweg ausgetauscht werden. In den Vereinten Nationen (VN) wird die Planung von VN-Friedensoperationen so verstanden, dass alle zivilen und militärischen Elemente des VN-Systems aufeinander abgestimmt zusammenwirken sollen. Dieses Prinzip gilt auch für die Sicherheitspolitik Deutschlands. Sie hat zum Ziel, Bedrohungen dort zu bekämpfen, wo sie entstehen. Grundlage hierfür ist das Konzept der vernetzten Sicherheit. Militärische und zivile Mittel sollen Hand in Hand für Frieden und Stabilität sorgen.

Prävention und vernetzte Sicherheit

Militärische Maßnahmen allein können keine Sicherheit und Stabilität gewährleisten. Deshalb ist die deutsche Sicherheitspolitik umfassend angelegt. Sie ist präventiv (= vorbeugend), d. h. sie setzt bei der Ursache von Konflikten an. Präventive Sicherheitspolitik umfasst auch politische und diplomatische Initiativen sowie wirtschaftliche, humanitäre und Soziale Einsätze. Gleichzeitig beinhaltet sie die politische Bereitschaft und die Fähigkeit, Freiheit und Menschenrechte notfalls auch mit militärischen Mitteln zu verteidigen. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und das internationale Völkerrecht bilden den rechtlichen Rahmen für alle Bundeswehreinsätze. Militärische Gewalt darf jedoch immer nur „ultima ratio“, also das letzte Mittel sein. Mit dem umfassenden Ansatz der vernetzten Sicherheit wird den unterschiedlichen gesellschaftlichen, ökonomischen, ökologischen und kulturellen Bedingungen in Konfliktregionen Rechnung getragen. Nur im multinationalen Zusammenwirken können die unterschiedlichen Herausforderungen bewältigt werden, wie es die Situationen bspw. in Afghanistan oder im Kosovo bewiesen haben. Sicherheit kann weder rein national noch allein durch den Einsatz von Streitkräften gewährleistet werden.


Innere Sicherheit versus Freiheitsrechte

Sicherheitsvorsorge ist eine wichtige innenpolitische Aufgabe, da auch die Bundesrepublik Deutschland im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus steht. Der Schutz der inneren Sicherheit des Landes ist grundsätzlich Aufgabe der Polizei der Länder und des Bundes (Bundespolizei). Im Zusammenhang mit der asymmetrischen Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus sind Szenarien denkbar, die von den Sicherheitsbehörden aufgrund der vorhandenen Ausstattung und Fähigkeiten nicht allein bewältigt werden können. Laut Artikel 35, Absätze 2 und 3 des Grundgesetzes dürfen die Streitkräfte im Innern nur in Ausnahmefällen eingesetzt werden, z. B. zur Bekämpfung von Naturkatastrophen oder bei besonders schweren Unglücksfällen.

 

Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr

Die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) Bundesministeriums der Verteidigung beschreiben den strategischen Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr als Teil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge. Sie formulieren die sicherheitspolitischen Zielsetzungen und Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Vor diesem Hintergrund nimmt die Bundeswehr folgende, ineinandergreifende Aufgaben wahr:

  • Landesverteidigung als Bündnisverteidigung im Rahmen der Nordatlantischen Allianz (NATO)
  • Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung – einschließlich des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus
  • Beteiligung an militärischen Aufgaben im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
  • Rettung und Evakuierung sowie Geiselbefreiung im Ausland - Beiträge zum Heimatschutz, d. h. Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet sowie Amtshilfe in Fällen von Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand
  • Partnerschaft und Kooperation als Teil einer multinationalen Integration und globalen Sicherheitszusammenarbeit im Verständnis moderner Verteidigungsdiplomatie
  • humanitäre Hilfe im Ausland


Quelle: www.bmvg.de > Sicherheitspolitik > Angebote > Dokumente >  Verteidigungspolitische Richtlinien > Verteidigungspolitische Richtlinien: V. Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr und nationale Zielvorgabe


Grafik

 

Arbeitsvorschläge:

Partnerarbeit
Erschließen Sie – auch unter Zuhilfenahme des Kapitels „Bedrohungen im 21. Jahrhundert“ – auf welche sicherheitspolitischen Bedrohungen sas Konzept der vernetzten Sicherheit eine Antwort geben will. Führen Sie aus, welche Vorteile sich die Bundesregierung von dieser sicherheitspolitischen Strategie verspricht.


Plenum
Laut Grundgesetz darf die Bundeswehr nur in Ausnahmefällen im Innern eingesetzt werden. Begründen Sie aus historischer Perspektive, warum der Einsatz der Streitkräfte innerhalb der Landesgrenzen so streng reglementiert wurde.


Plenum
Die verstärkte Speicherung privater Daten wird sowohl politisch als auch medial kontrovers diskutiert. Sammeln Sie in zwei Gruppen Argumente für und gegen diese Maßnahmen. Führen Sie darauf aufbauend im Plenum eine Pro- und Kontra-Diskussion.

 

Weitere Informationen

 

Blick ins Heft

Schülermagazin 2015/2016

Das aktuelle Schülermagazin Frieden & Sicherheit können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

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Hier finden Sie eine kommentierte Linksammlung zu Themen der Friedens- und Sicherheitspolitik sowie zu weiterführenden Angeboten der schulischen und außerschulischen politischen Bildung.

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