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Frieden & Sicherheit-Die NATO

Das Hauptquartier der Nordatlantischen Allianz in Brüssel. Das Hauptquartier der Nordatlantischen Allianz befindet sich seit 1967 in der belgischen Hauptstadt Brüssel.

Die NATO

Die aktuellen Konflikte in der Ukraine – in Verbindung mit Russland - sowie die Erweiterungen der NATO um neue Mitgliedstaaten, insbesondere in Osteuropa, haben zu einer Umsteuerung der sicherheits- und verteidigungspolitischen Ausrichtung der Allianz geführt. Deshalb beschlossen die Regierungschefs auf dem NATO-Gipfel im Jahr 2014 ihre Reaktionsfähigkeit zu verstärken sowie den Schutz ihrer Mitglieder zu verbessern.

Die Nordatlantische Allianz (North Atlantic Treaty Organization – NATO)

Mit dem Nordatlantikvertrag wurde am 4. April 1949 ein kollektives Verteidigungsbündnis geschlossen. Zu diesem Zeitpunkt war es gegen die Sowjetunion ausgerichtet, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ihren Machtbereich auf die osteuropäischen Staaten ausdehnte. Während des Kalten Krieges war das Nordatlantische Verteidigungsbündnis auf die gemeinsame Verteidigung bei einem Angriff von außen ausgerichtet. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde das Bündnis erweitert. Die NATO versteht sich als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten zum Schutz von Demokratie und Menschenrechten, zur Sicherheit des nordatlantischen Raums und mit gegenseitigem Beistandsgebot. 65 Jahre nach ihrer Gründung beschränkt sich die Allianz nicht darauf, die Grenzen des Bündnisses zu verteidigen. Sie stellt sich mit neuen Positionen den sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft. Durch die Zusammenarbeit mit Staaten außerhalb der NATO will sie Konflikten vorbeugen und Stabilität schaffen. Der Terrorangriff vom 11. September 2001 auf die USA löste erstmals den NATO-Verteidigungsfall aus. Seitdem stehen bei der Operation NATO-Verbände an der Seite der USA im Kampf gegen den Terrorismus. Im Laufe dieser Mission ist in der NATO die Einsicht gewachsen, sich strategisch umzuorientieren. Im November 2010 beschlossen die Staats- und Regierungschefs in Lissabon ein neues strategisches Konzept und schufen damit die Grundlage für das Bündnis, auch bei unvorhersehbaren Risiken und Bedrohungen gemeinsam zu reagieren. Die drei Bereiche ihrer Sicherheitskonzeption sind: kollektive Verteidigung (collective defence), Krisenmanagement (crisis management) und kooperative Sicherheit (cooperative security).

Maßnahmen:

  • Fähigkeiten zu robusten und mobilen Operationen schaffen
  • Raketenabwehrsystem aufbauen
  • Verteidigung gegen chemische, biologische und radiologische Waffen sowie Cyberangriffe vorbereiten
  • Schutz von kritischer Infrastruktur planen
  • Fähigkeiten zur Aufstandsbekämpfung sowie zivile Aspekte der Konfliktbearbeitung verbessern
  • Vernetzten Sicherheitsansatz (comprehensive approach) fördern
     

Neue Herausforderungen

Weltweit entstehen neue Konflikte. Der Nahe und Mittlere Osten bleibt ebenso ein Unruheherd wie die Bedrohungen, die vom internationalen Terrorismus ausgehen. Auch im Verhältnis zwischen NATO und Russland kommt es in jüngster Spannungen: Wegen des Krieges im Osten der Ukraine stoppte die NATO im April 2014 die militärische Zusammenarbeit mit Russland. Auch die Zusammenarbeit mit Russland im NATO-Russland-Rat, der seit 2002 besteht, wurde eingefroren. Aus Sorge vor weiteren Militäraktionen Russlands fordern die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie Polen eine größere und dauerhafte Stationierung von NATO-Truppen auf ihrem Territorium. Das Air Policing (Schutz und Überwachung des Luftraumes) im Baltikum, an dem sich auch die deutsche Luftwaffe mit Kampfflugzeugen beteiligt, und die Verstärkung von Truppenteilen der NATO sind erste Maßnahmen.
 

Eingreiftruppen der NATO

Das Konzept für die NATO Response Force (NRF) sieht vor, binnen fünf Tagen erste Verbände in jedes Krisengebiet der Welt verlegen zu können. Die vollständige Streitmacht – rund 25.000 Soldaten – soll dann in der Lage sein, rund 30 Tage autark im Operationsgebiet agieren zu können. Nach Erlangen der vollständigen Einsatzbereitschaft soll sie über Landstreitkräfte bis zur Brigadestärke, Seestreitkräfte bis zur Stärke einer NATO Task Force einschließlich einer Flugzeugträgergruppe sowie Luftstreitkräfte mit genügend Luftfahrzeugen und Führungseinrichtungen für 200 Einsätze pro Tag plus zusätzlicher Unterstützungsflüge verfügen. Ihre operative Führung erfolgt jeweils für zwölf Monate durch die beiden NATO-Hauptquartiere im niederländischen Brunssum und im italienischen Neapel. Die Gesamtstärke der NRF variiert von Jahr zu Jahr. Die NATO-Nationen melden jahresweise Truppenkontingente und stellen diese dann für den betreffenden Zeitraum ab. Danach übernehmen andere Einheiten diese Funktion. Die NRF ist also kein zusätzlicher Großverband, sondern greift im Alarmierungsfall auf vorhandene Kräfte zurück. Die Truppe setzt sich aus drei Teilen zusammen: dem Kommando- und Kontrollelement, der Immediate Response Force (IRF) – ein sehr schnell einsatzbereiter Teil der Eingreiftruppe von etwa 13.000 Soldaten – und dem Response Force Pool, der diese mit Unterstützungskräften ergänzt.

Nach: www.bundeswehr.de > Streitkräfte > NATO Response Force.
 

NATO Partnerschaft – Solidarität im Bündnis

„Wir müssen aber gleichzeitig auf die berechtigten Sorgen unserer Partner im Verteidigungsbündnis der NATO eingehen, das sind auch unsere Sorgen. Länder wie Polen, Rumänien und die baltischen Staaten wollen spüren, dass die NATO fest an ihrer Seite steht. Da geht es nicht um zusätzliche Truppen, sondern um Präsenz und Übungen, die es in der NATO ständig gibt. Ein Beispiel ist die Überwachung des Luftraums über den baltischen Staaten. Diese Aufgabe teilen sich seit Jahr und Tag andere NATO-Nationen, so auch wir Deutschen, weil die baltischen Staaten gar keine eigene Luftwaffe haben. Es geht also um die selbstverständliche Solidarität im Bündnis.“

Quelle: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Interview am 25.3.2014 mit der Rheinischen Post, www.bmvg.de.

 

Grafik

Die Textversion der Grafik finden Sie hier.

 

Arbeitsvorschläge:

Einzelarbeit
Recherchieren Sie, unter welchen Voraussetzungen der Bündnisfall der NATO eintritt. Erläutern Sie, warum dies beim Terroranschlag vom 11. September 2001 auf das World Trade Center der Fall war.

Partnerarbeit
Verschaffen Sie sich einen Überblick über die wichtigsten Aufgaben und Ziele der NATO als Bündnissystem. Unterscheiden Sie dabei auch nach wirtschaftlichen, verteidigungspolitischen und politischen Zielsetzungen.

Partnerarbeit
Recherchieren Sie pro Team Hintergrundinformationen zu den NATO-Einsätzen mit deutscher Beteiligung. Präsentieren Sie Ihre Ergebnisse im Plenum.

 

Weitere Informationen

 

Blick ins Heft

Schülermagazin 2015/2016

Das aktuelle Schülermagazin Frieden & Sicherheit können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

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Hier finden Sie eine kommentierte Linksammlung zu Themen der Friedens- und Sicherheitspolitik sowie zu weiterführenden Angeboten der schulischen und außerschulischen politischen Bildung.

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