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Frieden & Sicherheit-Die Vereinten Nationen

Der europäische Hauptsitz der Vereinten Nationen in Genf. Der europäische Hauptsitz der Vereinten Nationen im Palais de Nations in Genf.

Die Vereinten Nationen

Im Jahr 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. Sie ist seitdem die politische Richtschnur der Vereinten Nationen (VN). In der Überzeugung, Weltkriege wie im 20. Jahrhundert verhindern zu wollen, verpflichteten sich die Mitgliedstaaten in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken. Dennoch hat die Welt seither unzählige Kriege und gescheiterte VN-Interventionen erlebt. Am Ziel und der Vision, eine friedliche Weltordnung zu etablieren, arbeitet die Völkergemeinschaft dennoch weiter.

Entwicklung der Menschenrechte

Am 10. Dezember 1948 verkündete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal. In den ersten fünf Artikeln wird die universelle Gültigkeit von Freiheit, Gleichheit sowie das Recht auf Leben und Sicherheit für jede Person thematisiert. Sklaverei, Leibeigenschaft und Folter werden ausdrücklich verboten. Dieses Ideal Wirklichkeit werden zu lassen, erfordert ein breites Engagement. Zahlreiche Sonder- und Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen sind weltweit im Einsatz, z. B. die Weltflüchtlingsorganisation (UNHCR, Genf), die Weltgesundheitsorganisation (WHO, Genf), die Welthandelsorganisation (WTO, Genf) oder das Internationale Kinderhilfswerk (UNICEF, New York). Internationale Sicherheit und Weltfrieden sind die Hauptziele der Vereinten Nationen seit ihrer Gründung im Jahr 1945. Die VN-Organisation hat seit 2011 193 Mitglieder – das sind fast alle Länder der Welt.
 

Institutionen und Personen

Der VN-Generalsekretär ist der oberste Verwaltungsbeamte der Vereinten Nationen. Auf Vorschlag des Sicherheitsrats wird er für fünf Jahre von der Generalversammlung ernannt. Eine Wiederwahl ist möglich. Doch nach zwei Amtszeiten findet für gewöhnlich ein Wechsel auf dieser Position statt. Der Generalsekretär repräsentiert die Organisation international und als Ganzes. Politisches Gewicht bekommt seine Funktion durch sein Engagement in aktuellen Krisen und Herausforderungen bei besonderen Herausforderungen, zum Beispiel bei Naturkatastrophen. Dann reist er in Krisengebiete, führt Gespräche mit Regierungen oder legt Vorschläge zur Beilegung von Konflikten vor. Große Bedeutung kommt den von ihm ernannten Sonderbeauftragten zu, die vor Ort die Arbeit der Vereinten Nationen koordinieren. Zu den politischen Aufgaben des Generalsekretärs gehört es auch, die Aufmerksamkeit des Sicherheitsrats auf jede Angelegenheit zu lenken, die den Frieden gefährden könnte. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen ist die Vollversammlung ihrer Mitgliedstaaten. Sie findet einmal pro Jahr im September im VN-Hauptquartier in New York statt. Jeder Mitgliedstaat darf bis zu fünf Personen dorthin entsenden. Die Versammlung prüft und genehmigt den VN-Haushaltsplan, berät über Resolutionen (= Bestimmungen) und empfiehlt deren Annahme. Die Generalversammlung darf sich mit jeder Frage von internationaler Bedeutung befassen, solange sie nicht gleichzeitig vom Sicherheitsrat behandelt wird. Die Resolutionen der Generalversammlung sind völkerrechtlich nicht bindend. Die Verantwortlichen für Kriege und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind oft schwer zu fassen. Für diesen Fall haben die Vereinten Nationen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gegründet. Er ist das erste unabhängige und ständige Weltgericht der Geschichte, das im Jahr 2003 seine Arbeit aufgenommen hat. Die Verbrechen des kongolesischen Rebellenführers Thomas Lubanga waren im Jahr 2009 der erste verhandelte Fall vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Bisher führte der Internationale Strafgerichtshof in acht Staaten offizielle Ermittlungen durch. Von den ständigen Mitgliedern des VN-Sicherheitsrats erkennen China, Russland und die USA den IStGH allerdings nicht an. Dies ist einer der wichtigsten Gründe dafür, dass diese drei Staaten eine Verurteilung ihrer Staatsbürger durch den IStGH nicht akzeptieren würden.
 

Die Arbeit des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen

Im Gegensatz zur Vollversammlung der Vereinten Nationen sind die Resolutionen des VN-Sicherheitsrats für alle Mitgliedstaaten bindend. Er ist das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen und kann die Durchsetzung seiner Beschlüsse erzwingen. Von den 15 Sitzen im VN-Sicherheitsrat gehören fünf den ständigen Mitgliedern USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China. Die ständigen Mitglieder haben ein Vetorecht (veto = lat. „ich verbiete“). Jedes einzelne dieser fünf Mitglieder kann somit verhindern, dass Entscheidungen des Sicherheitsrats zustande kommen. Im Frühsommer 2014 hatten Russland und China per Veto im VN-Sicherheitsrat verhindert, dass der Internationale Strafgerichtshof die Menschenrechtsverletzungen im syrischen Bürgerkrieg untersuchen kann. Damit blockierten die beiden Vetomächte seit Ausbruch der Gewalt in Syrien (2011) zum vierten Mal eine Resolution der Vereinten Nationen. Der Text richtete sich auf sämtliche Verbrechen, die in Syrien begangen wurden: von Regierungstruppen, von regierungstreuen Milizen und von „bewaffneten nichtstaatlichen Gruppen“. Eine Resolution des Sicherheitsrats ist in diesem Fall notwendig, da Syrien nicht Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofes ist und das Gericht nicht von sich aus aktiv werden darf. In den Jahren 2011 und 2012 war Deutschland als nichtständiges Mitglied in den Sicherheitsrat gewählt worden und thematisierte dort sowohl die Situation von Kindersoldaten als auch den Zusammenhang zwischen Klimawandel und Sicherheit. Die Organisation der Vereinten Nationen soll in den kommenden Jahren reformiert werden. Ihre Struktur soll schlanker und die Zusammensetzung des Sicherheitsrats zu Gunsten der kleineren Mitgliedsländer vergrößert werden.

 

Grafik

Die Textversion der Grafik finden Sie hier.


Arbeitsvorschläge:

Partnerarbeit
Formulieren Sie anhand des Schaubilds „Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen“ und des Informationstextes einen kurzen Beitrag für ein Schülerlexikon zur Rolle des VN- Sicherheitsrats und die Bedeutung des Vetorechts seiner fünf ständigen Mitglieder.

Einzelarbeit
Erläutern Sie, welche historischen Gründe es dafür gibt, dass die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich ständige Mitglieder des Sicherheitsrats geworden sind.

Gruppenarbeit
Informieren Sie sich über die Aufgaben und Ziele einer Institution/Organisation der Vereinten Nationen. Recherchieren Sie, wo und warum sie aktuell tätig ist. Wählen Sie pro Gruppe eine Institution/Organisation aus, und stellen Sie Ihre Arbeitsergebnisse in einer kurzen Präsentation vor.
 

Weitere Informationen

 

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