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Frieden & Sicherheit-Referendum in Mazedonien fehlgeschlagen

Referendum in Mazedonien fehlgeschlagen

01.10.2018

01.10.2018 Nur rund 35 Prozent der registrierten Wahlberechtigten haben an der historischen Abstimmung über die souveränitätsrechtliche Stellung des Landes (Namensstreit mit dem Nachbarstaat Griechenland) und die künftige außenpolitische Ausrichtung Mazedoniens abgestimmt. Die erforderliche Mehrheit von 50 Prozent der Stimmen des nicht- bindenden Referendums wurde nicht erreicht, obwohl 91 Prozent der Stimmen für die Namensänderung votierten. Das Referendum ist damit ungültig. Der sozialdemokratische Premier Zoran Zaev zeigte sich enttäuscht und kündigte an, die Verfassungs- und Namensänderung nun dem Parlament zur Entscheidung (für eine Entscheidung wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig) vorzulegen. Sollte es zu einem Scheitern der Vorlage im Parlament kommen, müssten nach gegenwärtigem Stand Neuwahlen ausgeschrieben werden.

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