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Frieden & Sicherheit-Sicherheit in Europa

Ein Mitglied der europäischen Beobachtermission beobachtet die Grenze zwischen Georgien und Russland Überwachungsmission der Europäischen Union an der Grenze zwischen Georgien und Russland.

Sicherheit in Europa

Die Europäische Union umfasst aktuell 28 Mitgliedstaaten, die in wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Bereichen eng zusammenarbeiten. Sicherheits- und verteidigungspolitische Aufgaben und Maßnahmen werden jedoch immer noch maßgeblich von den Regierungen der Mitgliedstaaten entwickelt und getroffen. Doch die Herausforderungen, denen sich die Länder der Union stellen müssen, erfordern eine engere Abstimmung und Koordination. Insbesondere in den Bereichen der Asyl- und Flüchtlingspolitik zeigt sich die Notwendigkeit einer stärkeren Zusammenarbeit.

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die Europäische Union (EU) entwickelt sich seit ihrer Gründung kontinuierlich von einem reinen Wirtschaftsbündnis zu einer umfassenden politischen Gemeinschaft. Mit der im Jahr 1999 ins Leben gerufenen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) wurde die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union auf dem Gebiet der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) weiterentwickelt. Die ESVP sollte die EU in die Lage versetzen, als Reaktion auf internationale Krisen und für die Fälle, in denen die NATO als Ganzes nicht beteiligt ist, über militärische Aktionen selbstständig zu entscheiden und aktiv zu werden. Darüber hinaus eröffneten sich neue Möglichkeiten des militärischen und zivilen Krisenmanagements und neue Perspektiven, um an der Friedenssicherung in Europa und der Welt mitzuwirken. Auch die Bundeswehr ist in die ESVP eingebunden. Für sie gilt das im Dezember 1999 vom Europäischen Rat beschlossene „European Headline Goal“. Darin werden verbindliche Ziele für den Aufbau handlungsfähiger Streitkräfte festgelegt, die unter Führung der EU für militärische und zivile Operationen eingesetzt werden können. Die militärische Zusammenarbeit in der EU über nationale Grenzen und Interessen hinweg gewinnt dadurch an Gestalt. In Eindhoven/Niederlande ist bspw. Das Europäische Lufttransportkommando eingerichtet worden, das alle militärischen Lufttransportkapazitäten der Mitgliedstaaten führt und koordiniert. Die Staaten Europas verzichten allmählich auf nationale Souveränitätsrechte zu Gunsten gemeinsamer Ziele. Im Rahmen der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik beschloss die EU z. B. im Dezember 2008 die Anti-Piraterie-Mission Atalanta (EUNAVFOR Atalanta). Weitere Missionen sind die European Union Force (EUFOR) Bosnien-Herzegowina, die im November 2011 endete, und die Kosovo Force (KFOR), die bis heute andauert. In Afrika ist die EU mit militärischen und zivilen Missionen in der Demokratischen Republik Kongo, Mali, Somalia und der Zentralafrikanischen Republik aktiv.
 

Zusammenarbeit von Polizei, Zoll und Justiz

Die Staaten der Europäischen Union sind das Ziel vieler Not leidender Menschen, besonders aus den Staaten der Subsahara und den Krisenregionen des Iraks und Syriens. Umwälzungen und Bürgerkriege sowie die Auswirkungen von Klimawandel, Staatszerfall und die Folgen der Globalisierung haben Migrationsbewegungen ausgelöst, welche die Südeuropäischen Staaten an die Grenzen ihrer Aufnahmekapazität bringen. Eine gemeinschaftliche, europäische Lösung dieser Probleme ist daher von großer Bedeutung In die öffentliche Kritik geriet die Zusammenarbeit im Zusammenhang mit der Grenzschutzagentur Frontex (Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union),die mit dem Ziel gegründet wurde, die Außengrenzen der Union zu schützen. Hierzu sammelt sie u. a. Daten über illegale Migration und koordiniert Einsätze von Grenzpolizisten. Außerdem hat sie die Aufgabe, Flüchtlinge vor dem Ertrinken zu bewahren, indem sie regelmäßig auf hoher See patrouilliert. Das Aufgabengebiet führt jedoch auch zu Schwierigkeiten hinsichtlich der Zielbestimmungen. Auf der einen Seite wollen die Staaten der EU und damit auch Frontex Menschenrechte schützen und das Leben von Flüchtlingen retten, die von Schleuserbanden Richtung Europa gebracht werden. Auf der anderen Seite sollen die Mitarbeiter Sorge dafür tragen, dass illegale Grenzübertritte verhindert werden, um eine kontrollierte Einwanderung zu erreichen.
 

Maritime Sicherheit

Die Europäische Union ist von Meeren und Ozeanen umgeben, die als Triebfedern für die europäische Wirtschaft großes Potenzial besitzen. Mithilfe der neuen Maritimen Strategie sollen die Interessen der EU im Seeverkehrsbereich bspw. in Bezug auf Verhütung von Konflikten, wirksame Kontrolle der Außengrenzen, Schutz der globalen Handelskette und Verhinderung der illegalen, unregulierten und nicht gemeldeten Fischereiverwirklicht werden. Damit dies auch außerhalb der EU gelingt, müssen über 90.000 km Küstenlinie überwacht werden. Deutschland leistet u. a. einen Beitrag zur Maritimen Sicherheitsstrategie durch die Beteiligung an der Atalanta-Mission der EUNAVFOR (EU Naval Forces) mit dem Einsatz von bis zu 1200 Soldaten.

 

Meilensteine der Europäischen Integration

Die Europäische Union wurde mit dem Ziel gegründet, den häufigen und verlustreichen Kriegen der vergangenen Jahrhunderte zwischen Nachbarn ein Ende zu bereiten und ein friedliches Zusammenleben in Europa zu sichern.


1951 Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), auch Montanunion genannt, Gründungsmitglieder: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande

1957 Römische Verträge: Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und Euratom

1967 EGKS, EWG und Euratom werden zusammen zur Europäischen Gemeinschaft (EG)

1978 Beschluss, ein Europäisches Währungssystem zu schaffen

1990 Deutsche Wiedervereinigung, das Gebiet der ehemaligen DDR gehört durch die Aufnahme in die BRD automatisch mit zur EG.

1992 Vertrag von Maastricht und Schaffung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

1993 Der Europäische Binnenmarkt entsteht, Verwirklichung der „vier Freiheiten“: freier Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital

1999 Vertrag von Amsterdam, Ausbau der wirtschaftlichen, polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit; Einführung des Euro als Buchwährung (2002 als Papierwährung)

2001 Vertrag von Nizza, Ergänzung zum Vertrag von Maastricht, u.a. Veränderung der  Abstimmungsmodalitäten zur Steigerung der Effizienz der Entscheidungen nach Erweiterungsrunden

2009 Vertrag von Lissabon, Vertiefung der Zusammenarbeit, Zusammenführung von EU, EG und GASP unter einem Dach, Anpassung der Verfahrensregelungen und Zusammensetzung der EU-Organe, Erhöhung der demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten

2013 Kroatien tritt als 28. Mitgliedsstaat der EU bei.

Quelle: www.europa.eu/about-eu > Geschichte


Arbeitsvorschläge:

Gruppenarbeit
Erstellen Sie einen Steckbrief der EU-Friedensmission, der die Organisation nach W-Fragen aufschlüsselt: Was geschah/ geschieht wann und wo? Wer ist am Ereignis beteiligt? Welche Ziele verfolgt die Mission?

Partnerarbeit
Erläutern Sie die Schwierigkeiten der europäischen Flüchtlingspolitik, indem Sie widersprüchliche Ziele, Werte und Interessen der Beteiligten einander gegenüberstellen.
 

Einzelarbeit
Im Jahr 2012 wurde der EU der Friedensnobelpreis verliehen. Die Jury begründete ihre Entscheidung mit dem seit sechs Jahrzehnten anhaltenden Frieden in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Angesichts des Ausbaus handlungsfähiger Streitkräfte und der EU-Flüchtlingspolitik wird diese Entscheidung jedoch kontrovers beurteilt. Verfassen Sie einen abwägenden Kommentar zur Nobelpreisverleihung an die EU, der im Text genannte Fakten aufgreift und gedanklich verarbeitet.

 

Weitere Informationen

 

Online-Magazin

Abbildung Schülermagazin 2019

Das aktuelle Schülermagazin Frieden & Sicherheit können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Nachschlagen

Hier finden Sie eine kommentierte Linksammlung zu Themen der Friedens- und Sicherheitspolitik sowie zu weiterführenden Angeboten der schulischen und außerschulischen politischen Bildung.

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