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Frieden & Sicherheit-Staatszerfall

Zerstörtes Regierungsgebäude nach dem Militärputsch 2012 in Mali. Viele Regierungsgebäude und Kulturstätten Malis sind seit dem Militärputsch 2012 zerstört.

Staatszerfall

Erstmals hat sich Deutschland 2013 an einer europäischen Mission, der European Training Mission in Mali beteiligt, um einen zerfallenen Staat stabilisieren zu helfen. Der westafrikanische Staat Mali gehört zu den gefährdetsten Staaten der Welt. Zerfallene Staaten können eine Bedrohung sowohl regionaler als auch globaler Sicherheit darstellen. Was sind Merkmale von Staatszerfall – im Allgemeinen und in Bezug auf die Situation in Mali? 

Ursachen von Staatszerfall

Der Zerfall staatlicher Strukturen kann durch Probleme innerhalb (endogen) und außerhalb (exogen) eines Landes und einer Region verursacht werden. Oft bedingen exogene und endogene Faktoren einander und verstärken sich gegenseitig. Zu den endogenen Faktoren gehören bspw. eine schlechte politische Führung, unterschiedliche nationale und internationale Machtinteressen, als ungerecht empfundene Friedensregelungen nach einem Konflikt, Korruption, Ausbeutung und große soziale Ungleichheit. Exogene Faktoren wie die Auswirkungen des Kolonialismus und Imperialismus im 19. und 20. Jahrhundert belasten die Staaten Afrikas sowie große Teile der arabischen Welt. An den Landesgrenzen, die zum Teil ohne Rücksicht auf ethnische und religiöse Zugehörigkeiten nach dem Belieben der europäischen Kolonialmächte gezogen wurden, kam es oft zu Unruhen und Kriegen. Stammes- und Clanstrukturen dominierten viele Staaten, die auch nach dem Ende des Kolonialismus mit wirtschaftlichen Krisen zu kämpfen hatten. Während des Kalten Krieges hielten die Großmächte, etwa die Sowjetunion oder die USA, ihre Dominanz in den wenig entwickelten Ländern Afrikas, Südamerikas oder Asiens aufrecht. Durch Stellvertreterkriege veränderten sie dort die Machtbalance. Nach dem Ende des Kalten Krieges in den 1990er-Jahren zogen die Großmächte verstärkt aus den Entwicklungsländern ab. Sie hinterließen oft ein Machtvakuum, das die politische Situation in vielen Ländern bis in die Gegenwart prägt. Exogene Faktoren wie die Globalisierung, militärische Interventionen oder eine fehlerhafte Entwicklungspolitik tragen auch dazu bei, dass sich dort keine stabilen staatlichen Strukturen etablieren können.
 

Mögliche Folgen des Staatszerfalls

Folgen staatlicher Zerfallsprozesse sind z. B. der Zusammenbruch des Wirtschafts-, Sozial- und Bildungssystems sowie der Infrastruktur bis hin zur Zerstörung staatlicher Strukturen. Der Staat kann Recht und Ordnung und damit die Sicherheit der Bevölkerung nicht mehr gewährleisten. Es fehlen Steuereinnahmen, um z. B. Polizei und die staatliche Verwaltung zu bezahlen. Es fehlt auch die Autorität, um eine unabhängige und funktionsfähige Justiz zu stützen. Warlords, also selbst ernannte regionale Kriegsherren, unterwandern die Wirtschaft durch Korruption, Vetternwirtschaft und illegalen Geschäften wie dem Drogen-, Waffen-, Rohstoff- und Menschenhandel oder der Prostitution.

 

Migration als Folge des Staatszerfalls

Viele Menschen aus Nordafrika sowie aus dem Nahen und Mittleren Osten versuchen, über das Mittelmeer Europa zu erreichen. Tausende Flüchtlinge verlassen ihre Heimatländer aufgrund staatlicher Zerfallsprozesse, ökonomischer Unsicherheit und der Hoffnung auf Frieden und Wohlstand. Auf dem Weg aus ihrer Heimat sind sie von Schlepperbanden und Erpressern abhängig. Der gefährlichste Abschnitt ist die Überfahrt über das Mittelmeer, die häufig nach Italien führt. Allein im Jahr 2014 sind mehr als 3000 Menschen bei Schiffsunglücken vor der italienischen Küste umgekommen. Die Insel Lampedusa ist inzwischen zu einem traurigen Symbol für das Elend dieser Menschen geworden.

Tabelle Staatszerfall

Die Tabelle als Textversion finden Sie hier.

 

Beispiel Mali

Die Republik Mali liegt als Binnenstaat im Nordwesten Afrikas. Die etwa 15 Millionen Einwohner sind überwiegend muslimischen Glaubens und gehören zehn verschiedenen Völkern an. Mali ist eine Präsidialdemokratie. Die Funktionen des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs sind also in einer Person vereinigt. Mali galt als ein gutes Beispiel für die Demokratisierung eines afrikanischen Landes. Obwohl es eines der ärmsten Länder der Welt ist, war Mali politisch stabil. Die unterschiedlichen ethnischen Gruppen lebten friedlich zusammen. Seit Mitte 2012 befindet sich das Land in einer tiefen Krise. Nach einem Militärputsch brachten bewaffnete Tuareg-Rebellen und Islamisten, die der Terrororganisation Al-Qaida nahestehen, den Norden des Landes unter ihre Kontrolle. Dort errichteten sie ein Gewaltregime auf Basis der Scharia (d. h. dem islamischen Recht). Über eine Million Menschen wurden vertrieben. Wertvolle Kunstschätze und Moscheen wurden zerstört, beispielsweise in der Stadt Timbuktu, wo viele Kulturstätten Teil des Weltkulturerbes sind. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich entsandte Kampftruppen, um den Vormarsch der Islamisten zu stoppen. Ein weiterer Einsatz war die afrikanisch geführte internationale Unterstützungsmission Mali (African-led International Support Mission in Mali, AFISMA),welche die malischen Streitkräfte unterstützen sollte. Die Bundeswehr beteiligte sich an einer Ausbildungsmission der EU, der United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (MINUSMA) erhielt dabei ein breites Mandat. Um für den Schutz der malischen Zivilbevölkerung zu sorgen, ist auch der Einsatz von Waffen erlaubt.

 

Arbeitsvorschläge:

Partnerarbeit
Arbeiten Sie für ein Krisengebiet, das in den Medien präsent ist, Gründe für den Staatszerfall heraus. Vergleichen Sie Ihre Recherchen mit den Merkmalen von Staatszerfall, die auf dieser Doppelseite genannt werden. Ergänzen Sie die Liste wenn möglich um weitere Punkte, und stellen Sie Ihre Ergebnisse im Plenum vor.

Plenum
Sammeln Sie in einem Brainstorming Ideen für Maßnahmen externer Akteure, die dazu beitragen können, einen zerfallenden Staat vor dem Scheitern zu bewahren bzw. ihn zu stabilisieren. Stellen Sie Ihre Ergebnisse in Form einer Mindmap vor.

 

Weitere Informationen

 

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Das aktuelle Schülermagazin Frieden & Sicherheit können Sie als E-Book ansehen und als PDF-Datei herunterladen.

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