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Frieden & Sicherheit-Zutrittsgewährung für VN-Vertreter in Myanmar

Zutrittsgewährung für VN-Vertreter in Myanmar

13.09.2018

13.09.2018 Myanmar gewährt erstmals UN-Vertretern (VN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sowie VN-Entwicklungshilfeprogramm UNDP) Zutritt zum Siedlungsgebiet der Rohingya in Rakhine (im Westen des Landes). Damit erfüllt Myanmar mit einer dreimonatigen Verzögerung eine Zusage an die Vereinten Nationen. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag erklärte sich indes grundsätzlich für die Befassung mit den Vorwürfen der Vertreibung von Rohingya nach Bangladesch und schweren Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Myanmar, welches das Statut des IStGH nicht anerkennt, weist die Zuständigkeit des Gerichts zurück. Das Gericht begründete seine Entscheidung unter anderem mit der Betroffenheit von Bangladesch, welches das Statut anerkennt.

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