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Die Idee einer europäischen Verteidigungsarmee ist fast so alt wie die Geschichte der Bundeswehr selbst. Seit Juni 2018 ist dieser Ansatz erneut Teil der politischen Diskussion in Deutschland.

Die europäischen Entwicklungen der vergangenen Monate, insbesondere (sicherheits-)politische Fragen, und die Herausforderungen der Zukunft an die Europäische Union und der sicherheitspolitischen Bündnisse haben die Auseinandersetzung mit diesem Thema neu entfacht.

Meldung des Tages

  • 06.07.2018 Im westfranzösischen Nantes kam es nach dem Tod eines polizeibekannten 22-Jähigen bei einer Verkehrskontrolle die dritte Nacht in Folge zu gewaltsamen Ausschreitungen. Dabei wurden insgesamt 19 Personen festgenommen. In mehreren Stadtvierteln wurden erneut mindestens 50 Fahrzeuge in Brand gesetzt sowie Geschäfte und Gebäude beschädigt. Die Bereitschaftspolizei setzte Tränengas ein. Parallel hierzu protestierten Tausende Menschen friedlich gegen Polizeigewalt.

  • 05.07.2018 Der Jahresbericht des Generalsekretariats für Kinder in bewaffneten Konflikten (CAAC) verzeichnet einen deutlichen Anstieg der schwerwiegenden Gewalt gegen Kinder. Insgesamt wurden mehr als 21.000 schwerwiegende Verletzungen der Kinderrechte im Jahr 2017 verzeichnet. Im Jahr zuvor waren es 15.500 Verletzungen. Rund 6.000 der Verletzungen wurden dabei von Regierungstruppen in 20 Ländern, u.a. Syrien, Jemen, Afghanistan und der DR Kongo begangen.

  • 04.07.2018 Nach Angaben der Menschenrechtsvereinigung (ANPDH) des zentralamerikanischen Landes wurden seit Beginn der gewaltsamen Proteste im April 2018 insgesamt 309 Personen getötet. Darunter befinden sich 297 Zivilisten und 12 Polizisten. Mindestens 1.500 Menschen wurden verletzt. Mehr 150 Personen gelten als vermisst. Die meisten Todesopfer wurden im Umfeld der Hauptstadt Managua verzeichnet.

  • 03.07.2018 Der designierte mexikanische Präsident, López Obrador, kann in beiden Parlamentskammern auf eine solide Machtbasis schauen. Nach vorläufigen Ergebnissen erzielte seine Morena-Partei im Senat 37,5 Prozent sowie in der Abgeordnetenkammer 37,2 Prozent der Stimmen. Der frühere Regierungschef des Bundesdistrikts von Mexiko-Stadt benannte die Bekämpfung der Korruption und die Eindämmung der Gewalt als Prioritäten seiner Amtszeit. Ein weiterer Fokus liegt auf der Bekämpfung von Armut, der Förderung von Bildung und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Der designierte Präsident bekannte sich zugleich zum NAFTA-Abkommen und stellte ein Telefonat mit US-Präsident Donald Trump in Aussicht. Dieses sieht die Verringerung der Migration an der gemeinsamen Grenze im Gegenzug für Entwicklungsprojekte vor. López Obrador, der im Dezember 2018 die Nachfolge von Pena Nieto antritt, hatte bereits zwei Mal erfolglos für das höchste Staatsamt kandidiert.

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